Please note that Anacyte Laboratories is governed by German law. AGBs below reflect terms of business in German language. For an english translation, our “ToB (international)” apply.

 


Allgemeine Geschäftsbedingung AL Anacyte Laboratories UG (haftungsbeschränkt):

 

1. Mit seiner Bestellung erkennt der Käufer unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen an. Abweichung von unseren allgemeinen Geschäftsbedingungen, insbesondere Bedingungen des Käufers, gelten nur, wenn sie von uns schriftlich bestätigt worden sind.

Soweit wir in diesen Geschäftsbedingungen keine Regelung getroffen haben, gelten ergänzend die gesetzlichen Bestimmungen.

Der Käufer erklärt sich durch widerspruchslose Entgegennahmen dieser Bedingungen, spätestens jedoch mit Empfang unserer Ware oder sonstigen Leistungen, mit der Geltung dieser Bedingungen – auch für etwaige Folgegeschäfte – einverstanden.

Der Geltung abweichender Allgemeiner Geschäftsbedingungen des Käufers wird hiermit auch für den Fall widersprochen, daß sie uns in einem Bestätigungsschreiben oder auf sonstige Weise übermittelt werden.

 

2. Sofern nichts anderes vereinbart ist, sind unsere Rechnungen innerhalb von 21 Tagen netto Kasse nach Rechnungsdatum zu bezahlen. Bei Verzug sind wir berechtigt, bankübliche Zinsen mindestens 3 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank, jedoch nicht unter 8 % p. a. zu berechnen.

Alle Preisangaben verstehen sich grundsätzlich in Euro einschließlich Verpackung zuzüglich vom Käufer zu tragender Mehrwertsteuer in der jeweils gesetzlich vorgeschriebenen Höhe.

Wir behalten uns vor, bei etwaigen fehlerhaften Preisen einen anderen als den in der Preisliste verzeichneten Preis zu berechnen. Der Käufer wird in diesem Fall vor der Auslieferung der Ware informiert, um gegebenenfalls vom Kaufvertrag zurücktreten zu können.

Gerät der Verkäufer mit der Bezahlung einer Rechnung in Verzug, werden sämtliche Verbindlichkeiten des Käufers uns gegenüber sofort fällig. In diesem Falle sind wir auch berechtigt, weitere Lieferungen nicht oder nur gegen Vorkasse auszuführen.

 

3. Wir liefern mit einer Versandpauschale zur Empfangsstation des Käufers, wobei wir den Versandweg bestimmen. Die Höhe der Versandpauschale ist der jeweiligen Rechnung zu entnehmen. Sollte ein bestimmter Versandweg vom Käufer verlangt werden, z.B. bei Eillieferungen, sind die dadurch entstehenden Mehrkosten vom Käufer zu tragen.

Sämtliche Sendungen reisen ex works, also auf Gefahr des Käufers. Wir übernehmen keine Verantwortlichkeit für Bruch oder andere Schäden und daraus entstehende Folgen.

Wenn uns die Lieferung durch Umstände, die wir nicht zu vertreten haben, unmöglich gemacht wurde oder nicht mehr zumutbar ist, werden wir von der Verpflichtung zur Lieferung befreit.

Bei Lieferzeiten bis zu vier Monaten und die Überschreitung dieser Frist durch Lieferverzug verpflichten wir uns, die zur Zeit der Auftragserteilung geltenden Preise einzuhalten. Beträgt die vereinbarte Lieferzeit mehr als vier Monate, können wir die am Liefertag gültigen Preise berechnen.

 

4. Der Käufer hat offensichtliche Mängel innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich geltend zu machen. Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Erhalt zu untersuchen und eventuell hierbei festgestellt Mängel innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich geltend zu machen. Für Mängel, die bei sofortiger Untersuchung der Ware hätten festgestellt werden können, ist jede Haftung ausgeschlossen. Sofern Mängelrügen berechtigt sind, liefern wir nach unserer Wahl Ersatz oder erteilen Gutschrift. Nur falls die Ersatzlieferung fehlschlägt, kann der Käufer nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.

 

5. Schadenersatzansprüche wegen Nichtlieferung oder nicht rechtzeitiger Lieferung sowie wegen etwaiger Mängel der Lieferung sind, soweit uns nicht unter Vorsatz nachgewiesen, ausgeschlossen. Teillieferung ist zulässig.

 

6. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung unser Eigentum. Solange unser Eigentumsvorbehalt besteht, hat der Käufer die Ware auf seine Kosten gegen Feuer, Diebstahl und Wasserschäden zu versichern: die Ansprüche gegen die Versicherungsgesellschaft werden hiermit an uns abgetreten. Der Käufer ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr berechtigt; eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung ist ihm jedoch nicht gestattet.

Die Forderung aus Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Käufer schon jetzt an uns ab; wir nehmen diese Vorausabtretung hiermit an. Ungeachtet der Abtretung und unseres Einziehungsrechtes ist der Käufer zur Einziehung so lange berechtigt, als er uns gegenüber seinen Verpflichtungen nachkommt und nicht in Vermögensverfall gerät. Auf unser Verlangen hat der Käufer die zur Einziehung erforderlichen Angaben über die abgetretenen Forderungen zu machen und den Schuldnern die Abtretung mitzuteilen.

Wir verpflichten uns, die uns nach den vorstehenden Bestimmungen zustehenden Sicherungen nach unserer Wahl auf Verlangen des Käufers insoweit freizugeben, als der Wert die zu sichernde Forderung um 20 % übersteigt.

Über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die Vorbehaltsware oder die im voraus abgetretenen Forderungen hat der Käufer uns unverzüglich unter Angabe der für eine Intervention notwendigen Unterlagen zu unterrichten.

 

7. Grundsätzlich tauschen wir von uns gelieferte Ware nicht um und nehmen diese auch nicht zurück. Rücksendungen, die ohne vorherige Vereinbarung zwischen uns und dem Käufer erfolgen, werden auf Kosten und Gefahr des Absenders an diesen zurückgesandt.

Diese Bedingung steht voll und ganz im Einklang mit dem AMG, dem die Diagnostika Industrie seit dem 1. Januar 1988 unterliegt.

 

8. Es liegt in der Natur der Sache, dass Produkteigenschaften grundsätzlich ohne Ergebnisgarantie erklärt bzw. zugesichert werden. Der Kunde kauft unsere Produkte auf eigenes Risiko. Ein für den Kunden nicht zufriedenstellendes oder mangelhaftes Ergebnis im Gebrauch unserer Produkte führt nicht zur Rücknahme der Zahlungsverpflichtung des Kunden.

 

9. Erfüllungsort ist Hamburg. Für Vollkaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen ist Gerichtsstand ausschließlich Hamburg. Dies gilt auch für Ansprüche aus Schecks und Wechseln.

Sollten eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so wird davon die Wirksamkeit der übrigen nicht betroffen. Die unwirksame Bestimmung ist vielmehr umzudeuten, dass der mit ihr verfolgte Zweck, soweit gesetzlich zulässig, erreicht wird.

 

Stand: Mai 2012